Freie Wähler zu Besuch in Bad Arolsen

Auf der regelmäßig stattfindenden Informationstour durch den Landkreis trafen sich die Freien Wähler Waldeck-Frankenberg mit dem Bürgermeister Marko Lambion in Bad Arolsen. Neben der Kreistagsfraktion und dem Vorstand waren auch Kommunalpolitiker der Stadtverbände Bad Arolsen und Diemelsee anwesend.

Gesprächsthema war unter anderem die Gesundheitsversorgung in der Region. Bad Arolsen verfügt über ein Krankenhaus, welches unter der Führung der Gesundheit Nordhessen (GNH) mit den weiteren Standorten Kassel, Wolfhagen und Hofgeismar weiter betrieben wird. 

Wirtschaftlich sah man hier keine Fortbestandsmöglichkeiten für eine chirurgische Abteilung. Die sachliche Diskussion in den Gremien mit Fachärzten und GNH hat in einen zukunftsfähigen Versorgungsauftrag in eine internistische Fachklinik mit notfall- und intensivmedizinischer Versorgung gemündet.

Des Weiteren wurde die finanzielle Lage von Bad Arolsen beleuchtet. Die Umsetzung der Grundsteuerreform soll für die Stadt Bad Arolsen aufwandsneutral erfolgen, im Einzelnen kann die Reform jedoch zu höheren Grundsteuerlasten führen. Bad Arolsen kann im Moment noch mit moderat wachsenden Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Auch diese können nicht verhindern, dass für das kommende Haushaltsjahr mit einem Defizit gerechnet werden muss. Sinkende Zuweisungen und Steuern, steigende Personalkosten, Umlagen und Zuschüsse, wie z. B. für die Kindergärten, werden Herausforderungen sein, genauso wie der weiterhin bestehende Fachkräftemangel. Das eingeführte Projektcontrolling und die teilweise bestehende Personalunion der interkommunalen Zusammenarbeit Nordhessen sind hilfreiche Module, um Kosten und Aufwendungen im Blick zu behalten bzw. zu optimieren.

Die Verkehrsberuhigung in Wetterburg beschäftigt die Stadt bereits seit mehreren Jahren. Eine mögliche Umgehungsstraße wurde bereits in vielen Varianten geplant. Eine kurz- bzw. mittelfristige Lösung ist hier jedoch erstrebenswert. Durch die Änderungen der Straßenverkehrsordnung im Oktober 2024 prüft man nun weitere Maßnahmen, um zumindest eine Geschwindigkeitsreduzierung der sehr stark frequentierten Durchfahrten „Burgstraße“ und „Zum Wiggenberg“ zu erwirken. Hier soll auch die „Initiative lebenswerte Städte“, welcher Bad Arolsen beigetreten ist, helfen.

Die Kommunalpolitiker der Freien Wähler boten dem Bürgermeister einen engen Austausch an und signalisierten ihm die Unterstützung in der Zusammenarbeit.